Publikationen

Working Paper der HLCMR

In unserer Working Paper-Reihe veröffentlichen wir Schriftstücke, die durch die teilnehmenden Studierenden in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kooperationsparter_innen und der HLCMR erarbeitet wurden.

No. 9: Zugang zu Gesundheitsleistungen für Flüchtlingskinder

Linda Gilliam / Ha Mi Le: Zugang zu Gesundheitsleistungen für Flüchtlingskinder – Individualbeschwerde vor dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes oder Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Working Paper Nr. 9 (2015).

Das Ergebnis des Working Papers zeigt am Beispiel des Zugangs zu Gesundheitsleistungen für begleitete Flüchtlingskinder in Deutschland, ob der Weg der Individualbeschwerde vor dem UN-Kinderrechtsausschuss oder der Gang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Erfolg versprechender und wirksamer wäre. Ziel ist, Kindern und ihren Unterstützer*innen wie Kinderrechts-/Nichtregierungsorganisationen eine Handlungsempfehlung zu erarbeiten. Das Gutachten ist in Zusammenarbeit mit den Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge e.V. (BUMF), National Coalition Deutschland – Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention e. V. (NC) und Kindernothilfe e.V. entstanden.
No. 8 Zugang zum Recht für irreguläre Migrant_innen

Janina Barkholdt / Theresa Tschenker: Zugang zum Recht für irreguläre Migrant_innen – Die Übermittlungspflichten von Arbeitsgerichten gemäß § 87 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz auf dem Prüfstand, Working Paper Nr. 8 (2015).

Dieses Working Paper behandelt die Auskunftspflicht der Arbeitsgerichte gemäß
§ 87 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz gegenüber den Ausländerbehörden.

Um die rechtliche Problematik zu verdeutlichen, werden die einschlägigen Rechtsgrundlagen im Unionsrecht und nationalen Recht dargestellt. Darüber hinaus werden Wege aufgezeigt, wie eine Geltendmachung des Lohnanspruchs erreicht werden kann, ohne dass dadurch eine Auskunftspflicht im Sinne des § 87 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz gegenüber den Ausländerbehörden begründet wird. Für den Fall einer unzulässigen Übermittlung von Auskünften durch ein Arbeitsgericht werden schließlich die Möglichkeiten für Betroffene, Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen, dargestellt. Das Gutachten ist in Zusammenarbeit mit dem Ban Ying e.V. entstanden.
No. 7 Assistenz im Krankenhaus

Clara Becker / Charlotte Greiffenhagen: Assistenz im Krankenhaus – Pflegerische Versorgung und Unterstützung durch Assistenz von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus: Welchen Schutz bieten das Grundgesetz und die UN-Behindertenrechtskonvention?, Working Paper Nr. 7 (2015).

Das Working Paper untersucht die komplexe Rechtslage zum Thema Assistenzleistungen im Krankenhaus, genauer zur pflegerischen Versorgung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus und zur Mitnahme der gewohnten Assistenzpersonen während eines Krankenhausaufenthalts. Das Gutachten ist in Zusammenarbeit mit dem Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) entstanden.
No. 6 Angemessene Vorkehrungen in der deutschen Rechtsordnung

Felix Krah / Lea Zimmermann: Das Konzept der angemessenen Vorkehrungen in der deutschen Rechtsordnung, Working Paper Nr. 6 (2015).
Das Working Paper untersucht, inwieweit das Konzept der angemessenen Vorkehrungen Eingang in die deutsche Rechtsordnung gefunden hat, wie es umgesetzt wird, welche Ansprüche bereits bestehen und welche rechtlichen Weiterentwicklungen noch erforderlich sind. Zudem wird die UN-Behindertenrechtskonvention, als zentrale internationale Kodifikation des Konzepts, betrachtet sowie in rechtsvergleichender Perspektive, die Rolle insbesondere des europäischen und amerikanischen Rechts analysiert. Das Gutachten ist in Zusammenarbeit mit dem Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) entstanden.

No. 5 Entschädigungsansprüche von Intergeschlechtlichen

Franziska Bruchhäuser / Theresa Richarz: Zwischen Norm und Geschlecht – Erste Entwürfe möglicher nationaler Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche untersexueller Menschen gegen die Bundesrepublik Deutschland, Working Paper Nr. 5 (2014).
Hintergrund des Working Papers ist das Staatenberichtsverfahren des Anti-Folter Ausschusses der Vereinten Nationen, in dem der Verein Intersexuelle Menschen e.V. in Kooperation mit der HLCMR im Frühjahr 2011 einen Parallelbericht über die Behandlungspraxis intergeschlechtlicher Menschen in Deutschland einreichte. Aufgrund der Schilderungen dieses Berichts forderte der Ausschuss in seiner 47. Sitzung im Herbst 2011 die Bundesrepublik Deutschland dazu auf, Schadensersatz und Entschädigungsansprüche für in Folge von geschlechtszuweisenden Operationen geschädigte intersexuelle Menschen bereitzustellen. Eine umfangreiche rechtliche Darstellung der Anwendbarkeit bestehender nationaler Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche für intersexuelle Menschen gibt es im deutschen Rechtsraum bislang noch nicht. Anhand der Darstellung der gängigen Anspruchsauslegung im ersten Teil des Working Papers, wird im zweiten Teil skizziert, an welchen Stellen eine Fortentwicklung in der Auslegung möglich und geboten ist, um auf der Grundlage dieser Normen Schadensersatz und/oder Entschädigung gewähren zu können. Zudem wird auf den legislativen Handlungsbedarf der Bundesrepublik verwiesen.

No. 4 UN-Behindertenrechtskonvention

Larissa Rickli / Anne Wiegmann: Begründung einer Einkommens- und vermögensunabhängigen Eingliederungshilfe anhand der UN-Behindertenrechtskonvention, Working Paper Nr. 4 (2013).
Dieses Working Paper entstand im Rahmen des Projekts 8: „Völkerrechtliche Begründung einer einkommens- und vermögensunabhängigen Eingliederungshilfe anhand der UN-BRK“ im 4. Zyklus „Grund- und Menschenrechte“ (2012/13).
Das Rechtsgutachten wird von Behindertenorganisationen in einer Kampagne für ein Gesetz zur sozialen Teilhabe eingesetzt, wurde beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung der Presse vorgestellt und von Kläger_innen in einem Verfahren vor dem LSG Stuttgart eingesetzt.

No. 3 Rassistische Einlasskontrollen

Ponke Danker / Sara Kinsky: Rassistische Einlasskontrollen vor Gericht, Working Paper Nr. 3 (2013).
Dieses Working Paper entstand im Projekt 9: „Disko-Testings vor Gericht“ im 3. Zyklus „Grund- und Menschenrechte“ (2011/12).

No. 2 Gütliche Einigung in Diskriminierungsfällen

Simon Clemens Herman / Katharina Schwenzer: Leitfaden zur gütlichen Einigung in Diskriminierungsfällen, Working Paper Nr. 2 (2012).
Dieses Working Paper ging hervor aus dem gleichnamigen Projekt 4 des 3. Zyklus „Grund- und Menschenrechte“ (2011/12).

No. 1 Parallelbericht zu CAT

Juana Remus / Nora Markard / Jacqui Zalcberg / Carla Weinhardt / Lisa Hahn / Lucie G. Veith: Parallelbericht zum 5. Staatenbericht der Bundesrepubklik Deutschland zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CAT), Working Paper Nr. 1 (2012).
Dieses Working Paper ging hervor aus dem Projekt 1: „Intersexualität“ im 1. Zyklus „Human Rights“ (2010/11) hervor.
Der Parallelbericht wurde dem CAT-Ausschuss in Genf vorgestellt und konnte die Aufnahme von Empfehlungen zum Umgang mit inter* Kindern in die „Abschließenden Bemerkungen“ zu Deutschland erreichen. Ausführliche Informationen zu diesem Projekt und dem Parallelbericht finden Sie hier.

Weitere Veröffentlichungen

In der aktuellen Ausgabe der Forum Recht ist ein Artikel von Theresa Tschenker zum Thema „Arbeit ohne Lohn – Irreguläre Migrant_innen nach wie vor ohne Zugang zum Recht“ erschienen. Dieser basiert auf dem Projekt 6: Auskunftspflichten im Aufenthaltsrecht aus dem 5. Zyklus 2013/14 der in Zusammenarbeit mit Ban Ying e.V.

Aufbauend auf dem Working Paper No. 5 haben Franziska Brachthäuser und Theresa Richarz den Artikel „Der rechtsfreie Raum zwischen den Geschlechtern – Gewalt an intergeschlechtlichen Menschen und resultierender Bedarf an Schutznormen“ in der Kritischen Vierteljahresschrift 2014, Heft 3 veröffentlicht.

Das Working Paper Nr. 4 Larissa Rickli und Anne Wiegmann von 2013 wurde auch in der Zeitschrift Sozialrecht aktuell 2/2014 veröffentlicht.

In der Zeitschrift Forum Recht 2/2014 analysieren und kritisieren Franziska Brachthäuser und Theresa Richartz unter dem Titel „Das Nicht-Geschlecht“ die zum 1.11.2013 in Kraft getretene Änderung des Personenstandsgesetzes.
Auf der Basis des Gutachtens zum Thema Racial Profiling aus dem 4. Zyklus erarbeitete Sarah Lisa Washington einen Aufsatz, der in der Juridikum 1/2014 veröffentlicht wurde.

GERMAN INSTITUTE FOR HUMAN RIGHTS AND INTERNATIONAL LAW EXPERTS IN SUPPORT OF PETITIONERS (u.a. HLCMR): Supplemental Brief of Amici Curiae to the Supreme Court of the United States, Kiobel/Royal Dutch Petroleum Co., 13.06.2012, Amicus curiae.

Die HLCMR konnte mit einem Parallelbericht das Thema der medizinischen Behandlung intersexueller Menschen auf die Agenda des UN-Ausschusses gegen Folter setzen. Eine Delegation der Clinic und des Vereins Intersexuelle Menschen reiste im November 2011 nach Genf, um den Bericht dem Ausschuss vorzustellen. Den Parallelbericht in deutscher Sprache finden Sie hier.

Über die HLCMR

Ha Mi Le, Law & Critical Social Justice – Chicago DePaul’s Study Abroad-Program in cooperation with Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte, in: Semesterblick der Juristischen Fakultät der HU Winter 2014/15, S. 30.

Juana Remus, Jubiläumsfeier der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte. Ein Raum zum Austausch über Menschenrechte und juristische Wege, Diskriminierungen zu bekämpfen, in: Semesterblick der Juristischen Fakultät der HU Sommer 2015, S. 10 f.

Juana Remus, Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte – 4 Jahre Wissenschaft und Lehre im Austausch mit der Praxis, in: Semesterblick der Juristischen Fakultät der HU Sommer 2014, S. 12 f.

Ein Artikel über die HLCMR ist auf der Website des Karrieremagazins TalentRocket unter dem Titel „Die Law Clinic Berlin kämpft für Grund- und Menschenrechte – gratis“ erschienen. Den Artikel finden Sie hier.

Doris Liebscher, Ein Grund zum Feiern: 
Zwei Jahre Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte, in: Semesterblick der Juristischen Fakultät der HU Sommer 2013, S.6 f.

Nora Markard stellt die HLCMR vor: Grund- und Menschenrechte verteidigen – schon im Studium: Die Humboldt Law Clinic, in: Stephan Barton et al., Hg., Praktische Jurisprudenz. Clinical Legal Education und Anwaltsorientierung im Studium, Bielefeld: Dr. Kovac (2011), S. 133–146.