Kommende Veranstaltungen
Infoveranstaltung und Sommerfest der Grundrechteclinic
Vergangene Veranstaltungen
Beim gemeinsamen Semester Event der Refugee Law Clinic Berlin und der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte fand eine Paneldiskussion zu den Ursachen, Herausforderungen und Folgen klimabedingter Migration statt.
Gemeinsam mit Dr.in Kalika Mehta, Katharina Stübinger, Tooba Syed und Prof.in Dr.in Pauline Endres de Oliveirawurden rechtliche, politische und gesellschaftliche Fragen rund um klimabedingte Flucht- und Migrationsbewegungen diskutiert. Im Mittelpunkt standen dabei insbesondere die Schutzlücken im bestehenden Migrations- und Flüchtlingsrecht, die Auswirkungen der Klimakrise auf besonders betroffene Regionen sowie mögliche rechtliche und politische Antworten.
Die Veranstaltung fand im Hedwig-Dohm-Haus in Berlin statt und konnte zusätzlich per Zoom-Livestream verfolgt werden. Sie bot Studierenden, Praktiker*innen und Interessierten die Gelegenheit, verschiedene Perspektiven auf ein hochaktuelles menschenrechtliches Thema kennenzulernen und gemeinsam zu diskutieren.
Die Infoveranstaltung bietet allen Interessierten die Gelegenheit, mehr über den Ablauf und die Ausbildungsinhalte zu erfahren und Fragen zu klären. Zugelassen sind alle Jurastudierenden der HU und der FU sowie Masterstudierende der Gender Studies der HU.
Das Sommerfest ist eine gute Gelegenheit, um aktuelle und ehemalige Teilnehmende, Kooperationseinrichtungen und Unterstützende bei Snacks und Getränken zu treffen. Interessierte Studierende können sich zudem direkt über den nächsten Zyklus informieren.
Die Veranstaltung wurde von der Refugee Law Clinic Berlin und der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte organisiert.
Dr. Petra Sußner und Faris Cuchi Gezahegn diskutierten mit uns über Gender und Flucht sowie darüber, wie Rechtstheorie und aktivistische Arbeit miteinander verknüpft sind und voneinander profitieren können. Moderiert wurde die Veranstaltung von Johanna Mantel.
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Als Law Clinics arbeiten wir an der Schnittstelle zwischen Rechtstheorie und Aktivismus. Diese beiden Bereiche werden meist getrennt betrachtet und oft als widersprüchlich angesehen. Im Zusammenspiel haben sie jedoch großes Potenzial, sich gegenseitig zu stärken und zu progressivem Wandel beizutragen. Wie könnte eine solche Zusammenarbeit aussehen? Wie können Rechtstheorie und Aktivismus voneinander profitieren? Kann Aktivismus die Forschung dazu bewegen, sich als Verbündete des progressiven Wandels zu verstehen? Und wie trägt die Forschungsarbeit dazu bei, den Aktivismus zu informieren und zu stärken? Diese Fragen werden speziell im Hinblick auf Gender und Flucht diskutiert. Die aktuellen Asyl- und Migrationsrechtssysteme stellen LGBTIQA*-Flüchtlinge in allen Phasen ihrer Reise vor große Herausforderungen und sind weit davon entfernt, Gerechtigkeit und Gleichheit zu gewährleisten. Wir möchten Probleme des europäischen Asylsystems für LGBTIQA*-Flüchtlinge beleuchten, um anschließend darüber zu sprechen, wie eine Allianz zwischen Rechtstheorie und Aktivismus dazu beitragen könnte, diese zu bewältigen.
Seit der weltweiten Ausbreitung von COVID-19 haben soziale Distanzierung sowie Maßnahmen zur Infektionskontrolle und Quarantäne erhebliche Auswirkungen auf den Alltag. Für Flüchtlinge in Unterkünften sind diese existenzsichernden Schutzmaßnahmen jedoch oft nicht umsetzbar.
Seit Jahren beklagen Flüchtlinge katastrophale hygienische Zustände und mangelnde Privatsphäre in den Unterkünften. Unter solchen Umständen ist es nahezu unmöglich, die zusätzlichen Hygienemaßnahmen einzuhalten, die in den vollbelegten Unterkünften mit Mehrbettzimmern, gemeinschaftlichen Sanitäranlagen und Küchen erforderlich sind. Zudem mangelt es an Informationen über die Krankheit, gesetzliche Vorschriften und notwendige Schutzmaßnahmen.
Der Mangel an medizinischer, psychosozialer und rechtlicher Beratung verschärft die Situation, insbesondere für grundsätzlich schutzbedürftige Gruppen wie Frauen, Kinder und LGBTIQ-Personen sowie für COVID-19-Risikogruppen. Hinzu kommt ein unzureichendes und unverhältnismäßiges Krisenmanagement. Ganze Unterkünfte werden unter Quarantäne gestellt. Infizierte Personen werden kurzfristig verlegt. Angst und Panik breiten sich aus. Anstatt Informationen zu erhalten, sehen sich Geflüchtete als Reaktion darauf mit massiven Polizeieinsätzen konfrontiert.
Auch über ihre Unterbringung hinaus stellt die Pandemie Geflüchtete und ihre Anwälte vor Probleme, wenn es um die Durchsetzung ihrer Rechte geht.
Wir möchten all dies aus der Perspektive der Betroffenen, aus der Perspektive von Anwälten sowie aus der Perspektive der Grund- und Menschenrechte diskutieren:
Jennifer Kamau, International Women’s Space Berlin
Barbara Wessel, Rechtsanwältin in Berlin
Sarah Lincoln, Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF)
Am 22. Oktober 2019 fand eine Podiumsdiskussion zum Thema „Institutionelle Rassismus jenseits des Nsu-Komplet als rechtliche Herausforderung“ statt.
Hintergrund und Ziel der Veranstaltung
Seit 1966 ist die Bundesrepublik Deutschland durch die Ratifizierung der Anti-Rassismus-Konvention (ICERD) verpflichtet, alle Menschen in ihrem Hoheitsgebiet vor allen Formen der rassistischen Diskriminierung zu schützen. Doch die Ermittlungen und die Aufarbeitung des NSU-Komplexes haben besonders deutlich gezeigt, wie groß das Problem mit institutionellem Rassismus in Deutschland ist. Dieser strukturell verankerte Rassismus in Deutschland ist auch einer der zentralen Kritikpunkt in allen Parallelberichten an den UN-Antirassismus-Ausschuss im Jahr 2015.
Bei der Beseitigung von rassistischer Diskriminierung stellt die Bekämpfung von institutionellem Rassismus einen wichtigen Bestandteil dar. Die Bekämpfung institutionellen Rassismus ist ein komplexes Thema, das bis jetzt nicht ausreichend wissenschaftlich behandelt wurde. Vielmehr bedarf es in diesem Bereich weiterer praxisbezogener Forschung.
Im Bildungsbereich liegen im Gegensatz zu den juristischen Einrichtungen und der Rechtswissenschaft bereits erste empirische Forschungsergebnisse zu dem Thema vor. Das Hauptanliegen der Veranstaltung war es, von diesen Erfahrungen zu lernen. Um weitere Forschung zu erleichtern, ist es vor allem interessant, sich anzuschauen, wie die Forscher*innen den Begriff des institutionellen Rassismus definieren und welche Forschungsmethoden sie dabei anwenden.