14.05.20 Online Panel: Social Distancing in Refugee Shelters?

Social Distancing in Refugee Shelters?

Situation of Refugees in Germany during the Coronavirus Pandemic.

Since the global spread of COVID-19, social distancing as well as infection control and quarantine measures has a significant impact on everyday life. However, these existential protection measures are often not feasible for refugees in refugee shelters.

For years, refugees have been complaining about disastrous hygienic conditions and lack of privacy in refugee shelters. Under such circumstances it is nearly impossible to comply with the additional hygiene measures required in the fully occupied accommodations with shared rooms, communal sanitary facilities and kitchens. There is also a lack of information about the disease, legal regulations and necessary protective measures.

The lack of medical, psychosocial and legal advice aggravates the situation, especially for fundamentally vulnerable groups such as women, children and LGBTIQ persons and for COVID-19 risk groups. This is compounded by inadequate and disproportionate crisis management. Entire shelters are being quarantined. Infected persons are transferred at short notice. Fear and panic are spreading. Instead of receiving information, refugees face massive police operations in response.

Even beyond their accommodation, the pandemic poses problems for refugees and their lawyers when it comes to enforcing their rights.

We would like to discuss all this from the perspective of the people affected, from the perspective of lawyers, and from the perspective of basic and human rights:

Jennifer Kamau, International Women’s Space Berlin

Barbara Wessel, Attorney at Law in Berlin

Sarah Lincoln, Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF)

The discussion will be moderated by Doris Liebscher, research assistant at the Humboldt Law Clinic Basic and Human Rights. The event will be held in English. Questions can be sent to the organizers during the discussion via the chat. Questions can also be asked in German. The discussion takes place online via Zoom and the link to the webinar will be provided at the Facebook Event.

The event is organized by the Humboldt Law Clinic Fundamental and Human Rights, the Chair of Public Law and Gender Studies at Humboldt University and Refugee Law Clinic Berlin.
The event is the start of an online-discussion series „Human Rights and the Corona Virus“ hosted by the Chair of Public Law and Gender Studies at Humboldt University. For further events please check our website: https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/ls/lbk

Gutachten zur Auslegung von „Varianten der Geschlechtsentwicklung“

Seit Beginn des Jahres 2019 ist es über §45b PStG möglich, den personenstandsrechtlichen Geschlechtseintrag in divers, offen, männlich oder weiblich zu ändern. Voraussetzung ist laut Normtext unter anderem, dass die antragstellende Person eine „Variante der Geschlechtsentwicklung“ aufweist. Wer unter diesen Begriff fällt, darüber besteht Streit. In dem gerade erschienen Kurzgutachten argumentiert unsere Mitarbeiterin Maya Markwald gemeinsam mit Prof. Dr. Anna Katharina Mangold und Dr. Cara Röhner für ein Verständnis, das konsequent am aktuellen Wissen über Geschlecht und damit an der geschlechtlichen Selbstbestimmung ausgerichtet ist.

Das Gutachten kann vorläufig hier abgerufen werden: https://eufbox.uni-flensburg.de/index.php/s/WwkHJkHaEaHpkQk#pdfviewer

22.10.19 Podium: Rassismus und Bildung. Institutioneller Rassismus jenseits des NSU-Komplex als Herausforderung für das Recht

Podiumsdiskussion

Dienstag, 22. Oktober 2019 von 18 -21 Uhr
Humboldt-Universität zu Berlin, Hauptgebäude, Unter den Linden 6, Raum 2091

Die Ermittlungen im NSU-Komplex und der NSU-Prozess haben zu einer verstärkten Auseinandersetzung mit institutionellem Rassismus geführt. Gleichzeitig wird über eine Definition von institutionellem Rassismus heftig gestritten. Der UN-Anti-Rassismus-Ausschuss (CERD) schrieb 2015 in seinen Bemerkungen zum Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland im Kontext der Ermittlungen zum NSU von möglichem institutionellen Rassismus. Die Bundesregierung weist das bis heute entschieden zurück.

Tatsächlich gibt es keine einheitliche Verwendung des Begriffs. Zudem fehlt es in Deutschland an Forschung zu institutionellem Rassismus im Recht und in der Justiz. Forschung und Expertise besteht vor allem zu institutionellem Rassismus im Bildungsbereich. Daran wollen wir anknüpfen.

Mit Expert*innen aus Forschung und Praxis diskutieren wir die Möglichkeiten einer Übertragung bestehender Erkenntnisse, Methoden und Theorien auf das Recht und seine Institutionen. Dabei interessiert uns: Was ist institutioneller Rassismus überhaupt? Wie kann man ihn nachweisen? Welche Herausforderungen und Schwierigkeiten stellen sich dabei?

Es diskutieren:

Joshua Kwesi Aikins, Politikwissenschaftler bei „Vielfalt entscheidet“ und an der Universität Kassel, Projektleitung Parallelbericht CERD 2015, Sachverständiger derEnquete-Kommission Rassismus im Thüringer Landtag

Saraya Gomis, Lehrerin, Each One Teach One und ehemalige Antidiskriminierungsbeauftragte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Maryam Haschemi Yekani, Rechtsanwältin und Koordinatorin des Berliner Netzwerks gegen Diskriminierung in Schule und Kita (BeNeDiSK)

Prof. Dr. Juliane Karakayali, Soziologin an der Evangelischen Hochschule Berlin, forscht zu institutionellem Rassismus

Grußwort: Prof. Dr. Ulrike Lembke, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien, Humboldt-Universität zu Berlin

Thematische Einführung: Doris Liebscher, Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte

Moderation: Fiona Schmidt, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien und Doris Liebscher, Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte

Im Anschluss:    Austausch und Vernetzung, Getränke und Fingerfood

Eine Veranstaltung der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte und des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Bitte melden sie sich an per email bei sekretariat.lembke@rewi.hu-berlin.de.

Stellenausschreibungen für zwei studentische Mitarbeiter*innen

In der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte suchen wir zwei neue studentische Mitarbeiter*innen zur Mitarbeit im Fachgebiet Grund- und Menschenrechte und Antidiskriminierungsarbeit, zur Unterstützung der Evaluation der Lehre und zur Mithilfe bei der Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen und unserer Öffentlichkeitsarbeit. Weiterführende Informationen finden sie in den PDF Dateien zu Stellenausschreibung 1 und Stellenausschreibung 2.

Wir freuen uns sehr über Ihre Bewerbung!

Podiumsdiskussion und Filmvorführung „Zone der Rechtlosigkeit? Der EU-Türkei- Deal aus menschenrechtlicher Perspektive“

 

Die aktuellen Diskussionen zur sog. Flüchtlingspolitik fokussieren sich vor allem auf die Sicherung der Außengrenzen der EU. Der Schutz vor schweren Menschenrechtsverletzungen tritt dagegen in den Hintergrund; diese Verantwortung wird auf andere Staaten verlagert.

Während sich die EU-Mitgliedstaaten nicht auf eine solidarische Aufnahme von Schutzsuchenden innerhalb der EU einigen können, ertrinken weiterhin Menschen im Mittelmeer oder leben unter menschenunwürdigen Bedingungen auf den griechischen Inseln in den „Hotspots“. Das Festsetzen in den „Hotspots“ ist direkte Folge des sog. EU-Türkei-Deals. Aufbauend auf dessen Prämisse, dass die Türkei ein „sicherer Drittstaat“ sei, sollen Personen im Regelfall dann in die Türkei abgeschoben werden, statt in einem EU-Mitgliedsstaat ein Asylverfahren zu durchlaufen. Das Podium wird sich mit der Frage beschäftigen, ob eine solche Externalisierung zulässig und mit dem verbrieften Schutz vor Menschenrechtsverletzungen vereinbar ist. Weil der EU-Türkei-Deal als Vorreiter für die europäische Politik der Externalisierung gilt, stellt sich diese Frage mit besonderer Dringlichkeit.

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir auch wissen: Wie ist die Lage vor Ort in den „Hotspots“? Wie steht es um die Prämisse des Abkommens, dass die Türkei ein „sicherer Drittstaat“ sei? Was bedeutet diese Entwicklung für die Zukunft des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems?

20. Juni 2019, 18:00 Uhr
Raum 2097, HU Hauptgebäude, Unter den Linden 6

 

Begrüßung

Prof. Dr. Ulrike Lembke
Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien und Leiterin der HLCMR

Filmvorführung: „Am Rande Europas“

von Omar Barkal, Donata Hasselmann und Sascha Kellermann

Podiumsdiskussion: Der EU-Türkei-Deal aus menschenrechtlicher Perspektive

Jenny Fleischer
Rechtsanwältin und Supervisorin des Rechtsinformationsprojekts der RLC auf Samos

Amke Dietert
Türkei-Expertin bei amnesty international

D. r. Petra Sussner
Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien

 

Gemeinsamer Ausklang bei Getränken!

Um Anmeldung wird gebeten an: lawclinic@rewi.hu-berlin.de.

SUMMER SCHOOL 2019 *Interdisziplinäre Summer School „Law and Critical Social Justice“*

Im Juli und August 2019 wird die Chicago DePaul University zum fünften Mal eine Summer School “Law and Critical Social Justice” an der Humboldt-Universität zu Berlin anbieten. Angeboten werden zwei Kurse: „Intersectionality & Human Rights“ und „History, Memory & Law“. Die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte (HLCMR) und der Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien kooperieren und beherbergen das Programm. Teilnehmende sind Studierende aus Chicago und ausgewählte Studierende der Humboldt-Universität.

Studierende der Gender Studies und der Rechtswissenschaften haben die Möglichkeit an einem der beiden Kurse kostenlos teilzunehmen. Insgesamt sind 4 Plätze pro Kurs zu vergeben.

Informationen zur Summer School

Die Summer School besteht aus zwei je ca. anderthalbwöchigen Kursen und findet an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin in englischer Sprache statt.

Die Summer School ist eine Mischung aus Textlektüre, Lectures, Diskussion, Besuchen bei NGOs und Field Trips. Hauptaufgabe ist neben der Arbeit im Classroom die Arbeit an einem kurzen Paper, das eine der teilnehmenden NGOs unterstützt. Einen umfangreichen Reader erhalten Sie vor Beginn der Summer School. Nach erfolgreicher Teilnahme (Teilnahme an allen Sitzungen eines Kurses und Anfertigung eines kurzen Papers) erhalten Sie ein Zertifikat. Die Teilnehmer*innen der HU können sich die Summer School nicht als Studienleistung anrechnen lassen.

Weitere Informationen und Einblicke erhalten Sie hier:

https://law.depaul.edu/academics/study-abroad/berlin-germany/Pages/default.aspx

Informationen zur Bewerbung

Bei Interesse bewerben Sie sich bitte bis zum 31. Mai 2019 bei lawclinic@rewi.hu-berlin.de unter Angabe des Betreffs: Bewerbung Summer School Social Justice 2019.

Bitte begründen Sie formlos ihr Interesse und ggfalls. ihre Vorkenntnisse (max. 2500 Zeichen); eigene Erfahrungen im Umgang mit Diskriminierung und Diversity werden positiv berücksichtigt.

Bitte geben Sie jeweils an:
1. was Sie studieren und an welchem Kurs Sie am liebsten teilnehmen wollen,
2. ob für Sie auch eine Teilnahme an dem anderen Kurs in Frage kommt,
3. ob Sie gegebenenfalls an beiden Kursen teilnehmen wollen.

Bewerbungen von Studierenden der Gender Studies an der Humboldt-Universität und von Teilnehmer*innen der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte werden bevorzugt berücksichtigt.

Einige Eindrücke erhalten Sie hier:
http://hlcmr.de/die-kooperation-des-chicago-depaul-college-of-law-mit-der-hlcmr-im-semesterblick-ws-201516/
http://grundundmenschenrechtsblog.de/summer-school-1/
http://nationaljurist.com/national-jurist-magazine/4-great-places-study-human-rights-law?utm_medium=email&sslid=MzQ0MDEyNTA2NTe3BAA&sseid=MzExNjMxszS3BAA&jobid=32cd1cd3-8dc4-40c2-9923-6c2f4dfe70b4

Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung!

HLCMR-Projekt zu Genderstereotypen und Vergewaltigungsmythen im Sexualstrafprozess in der FORUM RECHT 3/2018

Anne-Sophie Minuth und Lena Stelzner schreiben in der neuen FORUM RECHT 3/2018 über Genderstereotype und Vergewaltigungsmythen im Sexualstrafprozess. Der Artikel ist ein Ergebnis eines HLCMR Projektes gemeinsam mit JUMEN e.V. (Juristische Menschenrechtsarbeit in Deutschland) in Kooperation mit Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe Frauen gegen Gewalt e.V. (bff). Anne-Sophie Minuth ist Jura-Studierende, Lena Stelzner Magistra der Gender Studies, that’s how interdisciplinarity looks like!

Abschlussfeier der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte am 07.02.2019

18 Studierende haben im Herbst 2018 den 9. Zyklus der HLCMR erfolgreich abgeschlossen. 20 Studierende haben zur gleichen Zeit den 10. Zyklus begonnen. Seit 2010 bilden wir mit unseren Kooperationspartner_innen Studierende in menschen- und antidiskriminierungsrechtlicher Arbeit aus. Dies möchten wir gemeinsam mit Ihnen feiern:

am Donnerstag, den 7. Februar 2019 um 18 Uhr im Auditorium des Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrums
Geschwister-Scholl-Str. 1/3, 10117 Berlin

Nach der Eröffnungsrede von Prof. Dr. Ulrike Lembke (Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien und Leiterin der HLCMR) werden Grußworte von Prof. Dr. Eva Inés Obergfell (Vizepräsidentin für Lehre und Studium der Humboldt-Universität zu Berlin) und Prof. Dr. Martin Heger (Dekan der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin) folgen.

Wir freuen uns ganz besonders über die Keynote von Prof. Dr. Bénédicte Savoy, Leiterin des Fachgebiets Kunstgeschichte der Moderne an der Technischen Universität Berlin und Beraterin des französischen Staatspräsidenten zur Rückgabe afrikanischen Kulturguts von Frankreich an die Herkunftsländer. Sie wird zum Thema „Restitution und postkoloniale Gerechtigkeit – eine interdisziplinäre Herausforderung“
sprechen.

Anschließend werden die HLCMR-Projekte „Human Remains – Ansprüche auf Rückgabe der während der Kolonialherrschaft nach Deutschland verbrachten menschlichen Gebeine“ in Kooperation mit Berlin Postkolonial e.V. sowie das Projekt „Anspruch auf diskriminierungsfreie Ausbildung“ in
Kooperation mit Deutscher Juristinnenbund e.V. vorgestellt und die Teilnehmenden des neunten Zyklus erhalten Ihre Zertifikate.

Abschließend wird es einen gemeinsamen Ausklang mit Buffet und Getränken geben.

Wir bitten um Anmeldung an lawclinic@rewi.hu-berlin.de und würden uns über Ihr Erscheinen sehr freuen.