Die Law Clinic Grund-und Menschenrechte in Izmir bei der Konferenz „Gender and the Law“

Im Rahmen der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte haben Franziska Brachthäuser und Theresa Richarz im 4. Zyklus 2012/13 ein Gutachten zu Entschädigungs- und Schadensersatzansprüchen intersexuierter Menschen infolge geschlechtszuweisender Operationen gegen die Bundesrepublik Deutschland angefertigt.

Im Rahmen der Konferenz „Gender and „the law“- Limits, Contestations and Beyond“  haben sie nun ihre Arbeit vorgestellt, um den internationalen und interdisziplinären Austausch zu verbessern. Der Vortrag mit dem Titel „Intersexuality and Violence“ über den Umgang mit Intersexualität in Deutschland wurde mit großem Interesse angenommen. In der angenehmen Konferenzatmosphäre ergaben sich Gespräche, die die Law Clinic-Alumnae zu neuen Gedanken und Kooperationen inspirierte.

Gründung der Refugee Law Clinic-Initiative für Berlin 

Am 21.01.2014 gründete sich auf studentische Initiative der Verein Refugee Law Clinic e.V. an der Humboldt Universität zu Berlin. Ziel ist es, zunächst eine Ausbildungsmöglichkeit für Studierende im Bereich des Asylrechts zu schaffen. Daran anschließend soll perspektivisch eine Rechtsberatung für Asylsuchende, Geflüchtete und Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit durch Studierende organisiert werden. Die Gruppe freut sich sehr über jegliches Engagement.

Kontakt: moheb.shafaqyar@yahoo.de

Gutachten der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte beim Bundesbehindertenbeauftragten vorgestellt und in Klageverfahren verwendet

Vor einigen Monaten veröffentlichte die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte ein Gutachten zur Unvereinbarkeit der Bedürftigkeitsabhängigkeit der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen mit der UN-Behindertenrechtskonvention. Demnach ist die derzeit praktizierte Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen mit der UN-Behindertenrechtskonvention unvereinbar und verstößt gegen die Verfassung. Das Gutachten wurde u.a. beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung im November 2013 und beim Landesbeirat der Behindertenbeauftragten von Berlin im März 2014 vorgestellt.  Zudem wurde es in einem Verfahren vor dem LSG Stuttgart von den Kläger_innen verwendet.

Das Gutachten finden Sie hier.

Das Gutachten wurde auch in der Sozialrecht aktuell 2/2014 veröffentlicht: hier.

Ringvorlesung: „Kinderrechte verwirklichen – doch wie?“ an der FU Berlin, WS 2013/14

Am 30. Oktober 2013 ist der zweite Termin mit dem Thema „Das Monitoring Modell der National Coalition Deutschland – Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention“ der öffentlichen Ringvorlesung „Kinderrechte verwirklichen – doch wie?“ an der Freien Universität Berlin. Die Referenten gehen der Frage nach, welche Versuche und Modelle in den letzten Jahren entwickelt worden sind, die Kinderrechte in die Wirklichkeit umzusetzen, und wie Kinder und Jugendliche daran mitwirken können.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte statt.

Nähere Information und das Programm der Ringvorlesung finden Sie hier.

Lebensweg inklusive: „KompetenzTandems für Studentinnen mit und ohne Behinderung“

Der Hildegardis-Verein führt erstmalig ein Projekt durch, wobei jeweils eine Studentin mit und eine Studentin ohne Behinderung zu einem so genannten KompetenzTandem zusammen geführt werden.

Für ein Jahr sollen sie sich gegenseitig dabei unterstützen, ihre eigenen Stärken zu erkennen und umfassend zu nutzen. Gefördert werden sie hierbei durch so genannte Co-Mentoren/innen, also Menschen mit viel Berufs- und Lebenserfahrung, mit denen sie sich biografisch austauschen und von denen sie als Vorbild lernen können. Umrahmt wird das Jahresprogramm von drei großen Veranstaltungen für alle Teilnehmerinnen und Co-Mentoren/innen, in denen persönliche Netzwerke aufgebaut und erweitert werden können. Die Kosten für die Fahrten, Übernachtungen und Verpflegung hierfür erstattet der Hildegards-Verein. Die Bewerbungsfrist für Studentinnen ist am 30.10.2013.

Nähere Informationen finden Sie hier: Für angehende Teilnehmerinnen und für angehende Co-Mentoren/innen und auf der Website des Hildegardis Vereins.

Pressemitteilung der ISL: „Einkommensanrechnung verstößt gegen Verfassung“ – Grundlage ist Rechtsgutachten der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte

Im Rahmen der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte erstellten die Teilnehmerinnen Larissa Rickli und Anne Wiegmann ein rechtliches Gutachten über die deutsche Rechtslage bezüglich der Eingliederungshilfe behinderter Menschen. Sie stellten fest, dass die derzeit praktizierte Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei der Eingliederungshilfe mit der UN-Behindertenrechtskonvention rechtlich unvereinbar ist und zudem einen Verstoß gegen die Verfassung darstellt. Sie empfahlen daher eine entsprechende rechtliche Änderung. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) veröffentlichte am 12.09.2013 eine Pressemitteilung, in der sie dieses Ergebnis in Hinblick auf die Bundestagswahl 2013 als „starkes Signal an die neue Regierung“ verstand (so Rechtsanwalt Carl-Wilhelm Rößler, sozialpolitischer Sprecher der ISL und Mitarbeiter des Zentrums für selbstbestimmtes Leben Köln (ZsL), der das Gutachten begleitet hat). „Jeder Tag, an dem die Einkommens- und Vermögensrechnung weiter existiert, ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen!“

Hier finden Sie die Pressemitteilung und das Gutachten. Anmerkungen und Anregungen bitten wir Sie mit dem Betreff „Gutachten Law Clinic“ an die E-Mail-Adresse info@isl-ev.de zu schicken.

Zweite Jubiläumsfeier der Humboldt Law Clinic am 18. Februar 2013 

Am 18. Februar 2013 feierte die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte zum zweiten Mal im Festsaal der Humboldt Universität in der Luisenstraße mit den Kooperationspartner_innen, Förder_innen und Freund_innen sowie den Studierenden der Clinic ihr erfolgreiches Bestehen und ihre institutionelle Verankerung an der Schnittstelle zwischen juristischer Ausbildung und Praxis.

Nach einem Grußwort des Vizepräsidenten der Humboldt Universität Berlin Prof. Dr. Kämper-van den Boogart setzte Prof. Dr. Beate Rudolf (Deutsches Institut für Menschenrechte) einen inhaltlichen Impuls zum Thema „Zugang zum Recht – Zentrales menschenrechtliches Anliegen und Auftrag für Jurist_innen“. Im Anschluss wurden zwei der im letzten Jahr abgeschlossenen Projekte der Clinic durch Studierende vorgestellt.

Als Ausklang bot die Jubiläumsfeier einen angehmenen Rahmen, um mit dem Team der Humboldt Law Clinic, den Studierenden des aktuellen sowie abgeschlossener Zyklen und den Projektpartner_innen ins Gespräch zu kommen, sei es inhaltlich zu einem konkreten Projekt oder auch grundsätzlich über die Erfahrungen und Entwicklungen der Clinic.

Einen Bericht mit Bildern finden Sie hier.

Hier finden Sie Informationen und Bilder zur ersten Jubiläumsfeier der Clinic 2012.

Austausch der Studierenden der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte mit Studierenden der Université Ziguinchor (Senegal) am 17. Dezember 2012

Am 17. Dezember 2012 trafen sich die Teilnehmenden der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte mit einer Gruppe von Studierenden der Université Ziguinchor, Senegal. Thema war der Austausch über aktuelle Themen des Grund- und Menschenrechtsschutzes in Deutschland (Europa) und im Senegal.

Hier finden Sie einen ausführlichen Bericht mit Bildern.