HLCMR-Projekt zu Genderstereotypen und Vergewaltigungsmythen im Sexualstrafprozess in der FORUM RECHT 3/2018

Anne-Sophie Minuth und Lena Stelzner schreiben in der neuen FORUM RECHT 3/2018 über Genderstereotype und Vergewaltigungsmythen im Sexualstrafprozess. Der Artikel ist ein Ergebnis eines HLCMR Projektes gemeinsam mit JUMEN e.V. (Juristische Menschenrechtsarbeit in Deutschland) in Kooperation mit Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe Frauen gegen Gewalt e.V. (bff). Anne-Sophie Minuth ist Jura-Studierende, Lena Stelzner Magistra der Gender Studies, that’s how interdisciplinarity looks like!

Abschlussfeier der Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte am 07.02.2019

18 Studierende haben im Herbst 2018 den 9. Zyklus der HLCMR erfolgreich abgeschlossen. 20 Studierende haben zur gleichen Zeit den 10. Zyklus begonnen. Seit 2010 bilden wir mit unseren Kooperationspartner_innen Studierende in menschen- und antidiskriminierungsrechtlicher Arbeit aus. Dies möchten wir gemeinsam mit Ihnen feiern:

am Donnerstag, den 7. Februar 2019 um 18 Uhr im Auditorium des Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrums
Geschwister-Scholl-Str. 1/3, 10117 Berlin

Nach der Eröffnungsrede von Prof. Dr. Ulrike Lembke (Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien und Leiterin der HLCMR) werden Grußworte von Prof. Dr. Eva Inés Obergfell (Vizepräsidentin für Lehre und Studium der Humboldt-Universität zu Berlin) und Prof. Dr. Martin Heger (Dekan der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin) folgen.

Wir freuen uns ganz besonders über die Keynote von Prof. Dr. Bénédicte Savoy, Leiterin des Fachgebiets Kunstgeschichte der Moderne an der Technischen Universität Berlin und Beraterin des französischen Staatspräsidenten zur Rückgabe afrikanischen Kulturguts von Frankreich an die Herkunftsländer. Sie wird zum Thema „Restitution und postkoloniale Gerechtigkeit – eine interdisziplinäre Herausforderung“
sprechen.

Anschließend werden die HLCMR-Projekte „Human Remains – Ansprüche auf Rückgabe der während der Kolonialherrschaft nach Deutschland verbrachten menschlichen Gebeine“ in Kooperation mit Berlin Postkolonial e.V. sowie das Projekt „Anspruch auf diskriminierungsfreie Ausbildung“ in
Kooperation mit Deutscher Juristinnenbund e.V. vorgestellt und die Teilnehmenden des neunten Zyklus erhalten Ihre Zertifikate.

Abschließend wird es einen gemeinsamen Ausklang mit Buffet und Getränken geben.

Wir bitten um Anmeldung an lawclinic@rewi.hu-berlin.de und würden uns über Ihr Erscheinen sehr freuen.

15 Jahre gegen Diskriminierung. 15 Jahre ADNB.

Linh Bui, Jurastudentin und Teilnehmerin der HLCMR, berichtet von der Jubiläumsfeier des ADNB, Projektpartner der HLCMR.

Das Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin (ADNB)[1] feierte am 1. November 2018 sein 15-jähriges Jubiläum. Das Jubiläum bot Anlass für einen Blick auf die Vergangenheit und Zukunft der Antidiskriminierungsarbeit in Berlin. Was hat das ADNB geschafft? Wie kann Antidiskriminierungsarbeit effektiver werden?

Das ADNB wurde im Jahr 2003 vom Türkischen Bund in Berlin-Brandenburg e.V. (TBB) gegründet und wird durch die Landesstelle für Gleichbehandlung gegen Diskriminierung im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus des Senats von Berlin gefördert. Die Schwerpunkte des Projekts liegen auf der Beratung, Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Bildung eines weitreichenden Netzwerkes.

Eine Zeitreise durch 15 Jahre ADNB

Ein erschreckendes Bild von Fällen bezüglich Alltagsrassismus und Diskriminierungen in Berlin zeichnet sich laut Auswertungen der Diskriminierungsmeldungen durch den ADNB ab. Es gibt viele Formen von Diskriminierung und sie kann überall geschehen: in der Schule, auf dem Wohnungsmarkt, bei der Arbeitsplatzsuche, bei den Behörden oder auf der Straße. Zur Unterstützung hat das ADNB eine interdisziplinär agierende Beratungsstelle geschaffen, die diskriminierten Menschen sowohl emotional als auch rechtlich zur Seite steht und sie berät. Bei Prozessen rund um das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz hat das ADNB Kläger*innen beraten und unterstützt. Wichtige Erfolge konnten in einigen Fällen erzielt werden, die zum Teil Präzedenzfälle darstellen. Bedeutungsvolle Beispielfälle sind unter anderem die Erlaubnis zum Tragen des Kopftuchs bei der Arbeit[2] und die vorherrschende Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt[3] und durch Mieterhöhungen.

Eine effektive Beratungsarbeit erfordert viele Sichtweisen und die Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen, deshalb ist das ADNB des TBB mit zahlreichen Akteur*innen auf lokaler, bundesweiter und europäischer Ebene vernetzt. Hierzu zählen das Interdisziplinäre Beratungsnetzwerk, das Berliner Netzwerk gegen Diskriminierung in Schule und Kitas sowie der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd).

Neben Vernetzungsarbeit bedarf es auch Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit, die durch Workshops zu den Themen Empowerment, Praxisreflexion- und Sensibilisierung sowie Schulungen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz realisiert wird und darauf abzielt, die Menschen zu sensibilisieren und Verantwortung zu übernehmen.

Eva Maria Andrades (Projektleiterin des ADNB) berichtete über positive Entwicklungen im ADNB. Insbesondere existieren mehr Beratungsstellen, bessere Unterstützung und Zugänge für Betroffene als auch neue Projekte und auch die Bildungsarbeit zeigt Wirkung. Dr. Dirk Behrendt (Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung) lobte die Erfolge in den aktuellen Projekten und warf einen Blick in die Zukunft, insbesondere auf das Landesantidiskiminierungsgesetz Berlin (LADG).

Eine Chance, diese wunderbare Zeitreise zu erleben, hat mir eine Menge Inspiration gebracht. Das ADNB ist, wie Prof. Dr. Iman Attia (Alice Salomon Hochschule) es formulierte, ein Leuchtturm im Kampf gegen Diskriminierung. Wie die Erfolge des Projekts bisher zeigen, ist es möglich, zusammen eine bundesweite Gemeinschaft aufzubauen und die Diskriminierungskultur endgültig zu beseitigen.

Ziele noch Schritt für Schritt zu erreichen

Das ADNB des TBB hat bereits einen großen Schritt nach vorne gemacht, aber der Weg ist noch lang. Wie Eva Maria Andrades (Projektleiterin des ADNB) feststellte, stellen die komplizierte Politiksituation, die Aktionen von Alternative für Deutschland (AfD) sowie das Zunehmen von Rassismus eine große Herausforderung dar. Auch Saraya Gomis (Antidiskriminierungsbeauftragte der Senatsverwaltung für Bildung) betonte, dass es ein sehr langer Kampf sein wird, der mehr Zeit und Bemühung erfordert.

Im AGG liegen noch einige Barrieren für die Inanspruchnahme, weswegen Betroffene oft den Klageweg scheuen. Jedoch können nur die Betroffenen selbst gegen Diskriminierung klagen, da das AGG individualrechtlich gestaltet ist. Neben der emotionalen Belastung verhindern finanzielle und zeitliche Hürden den gerichtlichen Weg. Deshalb ist die Möglichkeit der Verbandsklage erforderlich, um Betroffene zu unterstützen. Darüber hinaus gibt es bei vielen Menschen wenig Wissen über ihre Rechte gegen Diskriminierung und für Gleichbehandlung. Wer seine Rechte nicht kennt, kann diese auch nicht einfordern.

Um den Diskriminierungsschutz voranzutreiben, bedarf es eines stärkeren Rechtsschutzes durch staatliches Handeln. Laut Saraya Gomis könnte durch zum Beispiel eine Einführung der unabhängigen Beschwerdestellen für Betroffene von Diskriminierung durch Schulen und Polizei, Antidiskriminierungsschulungen für Verwaltungsbehörden oder die Umsetzung entsprechender Qualitätsstandards verwirklicht werden.

Die Fragen über die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes, Ombudsstellen sowie digitaler Zugänge zum Recht bleiben noch offen. Das Berliner Neutralitätsgesetz ist nicht so neutral wie gedacht, sondern es verbietet jeglichen Ausdruck eines religiösen Bekenntnisses im Erscheinungsbild der Lehrer*innen. Da es Religionen mit Bekleidungsvorgaben und welche ohne gibt, trifft dieses Gesetz Muslima überdurchschnittlich stark. Aus diesem Grund sollte Berlin das Neutralitätsgesetz abschaffen. Dies hängt aber noch von der politischen Mehrheit ab.

Der Kampf aller Personen

Um dem Ziel einer gerechteren Gesellschaft näherzukommen, sollte nicht nur das ADNB, sondern auch jede einzelne Person aktiv teilhaben.

[1] http://www.adnb.de

[2] https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-neutralitaetsgesetz-kopftuchstreit-arbeitsgericht-weist-klagen-ab/22595156.html

[3] https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-07/rassismus-wohnungssuche-studie-diskriminierung-westeuropa-usa

Podiumsdiskussion: Zugang zu sicherem und legalem Schwangerschaftsabbruch

Die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte lädt ein zur

Podiumsdiskussion

„Zugang zu sicherem und legalem Schwangerschaftsabbruch“

am 07. November 2018 um 18:30 Uhr
im Raum 2249a der Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6

Noch 1993 konstatierte das Bundesverfassungsgericht eine Austragungspflicht schwangerer Frauen und konstruierte eine Pflicht des Staates zum Schutz des Embryos gegen seine „Mutter“. Die Rechte der Frau, wie das Recht auf Leben, auf körperliche und psychische Integrität, auf Familienplanung, Intimitätsschutz und Menschenwürde zählten demgegenüber wenig. Mit der Pflicht zum Schutz des ungeborenen Lebens wird nicht nur die Beratungspflicht, sondern auch das sog. Werbeverbot des § 219a StGB begründet, welches tatsächlich ein Informationsverbot ist. Faktisch wird für viele Frauen der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen erschwert. Die Anti-Choice-Bewegung zeigt sich stark wie lange nicht mehr, sie tritt welt- und europaweit für die Beschneidung von Frauenrechten ein. Auch in Deutschland versucht sie, die Stigmatisierung und Kriminalisierung ungewollt Schwangerer und ihrer Ärzt*innen voranzutreiben.

Wie stellt sich die rechtliche und tatsächliche Situation im Falle einer ungewollten Schwangerschaft in Deutschland heute dar? Wodurch ist die massive Verschlechterung der ärztlichen Versorgung begründet? Wie können auch Grund- und Menschenrechte der Schwangeren angemessen geschützt werden? Welches Frauenbild wird tradiert durch „Werbeverbote“ und Austragungspflichten?

Diese Fragen diskutieren Sarah Diehl, die als Autorin, Filmemacherin und Aktivistin zu internationalen reproduktiven Rechten (u.a. in der Organisation Ciocia Basia, die Frauen aus Polen einen Abbruch in Deutschland ermöglicht) arbeitet, Prof. Dr. Ulrike Lembke, Öffentliches Recht und Geschlechterstudien, und Dr. med. Jutta Pliefke von pro familia Berlin. Moderieren wird Lucy Chebout, Associate im Bereich Familien- und Erbrecht bei Raue LLP.

Ergänzt wird das Panel durch einen Kommentar der studentischen Arbeitsgruppe der Medical Students for Choice an der Berliner Charité.

Abschließend wird es einen gemeinsamen Ausklang bei Suppe und Wein geben.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 04. November 2018 an lawclinic@rewi.hu-berlin.de und würden uns sehr über Ihr Erscheinen freuen.

SUMMER SCHOOL 2018 *Interdisziplinäre Summer School „Law and Critical Social Justice“*

Bewerben Sie sich bis zum 30.06.2018!

In diesem Jahr wird die Chicago DePaul University in Kooperation mit dem
ZtG und der Humboldt Law Clinic Grund und Menschenrechte zum vierten Mal
eine Summer School „Law and Critical Social Justice“ für ihre Studierenden
in Berlin anbieten.

Sie besteht aus zwei je ca. zweiwöchigen Zyklen und findet in Berlin in
englischer Sprache statt.
1. */*/Intersectionality & Human Rights /*/*vom 15.7.-27.7.2018
2. */History, Memory & Law/* vom 30.7.-9.8.2018

Da das ZtG und die HLCMR als Kooperationspartner beteiligt sind, haben zwei
Mal vier Studierende der Rechtswissenschaften und der Gender Studies die
Möglichkeit, an einem der beiden Zyklen kostenlos teilzunehmen. Falls sich
nicht genug Interessierte finden, gibt es auch die Möglichkeit der
Teilnahme von nur vier Personen an beiden Zyklen.

Den Syllabus und die Anforderungen an Teilnahme und Zertifizierung finden
Sie im Anhang.

Bei Interesse bewerben Sie sich bitte bis zum 30.06.2018 bei
<lawclinic@rewi.hu-berlin.de>, unter Angabe des Betreffs: *Bewerbung*
*Summer School Law and Critical Social Justice 2018.
*Bitte begründen Sie formlos ihr Interesse und ggfalls. ihre Vorkenntnisse
(max. 2500 Zeichen).

Bitte geben Sie jeweils an:

1. an welchem Zyklus sie teilnehmen wollen,
2. ob für sie auch eine Teilnahme an dem anderen Zyklus in Frage kommt,
3. ob sie gegebenenfalls an beiden Zyklen teilnehmen wollen.

Weitere Informationen und Einblicke erhalten Sie hier:
DePaul Study Abroad Berlin
Beitrag im Semesterblick des WS 2015/16
Bericht auf dem grundundmenschenrechtsblog
National Jurist Magazine 4 Great Places to Study Human Rights Law

Postkoloniale Stadtführung

 

 

Die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte folgte am 31. Mai 2018 Mnyaka Sururu Mboro und Christian Kopp von Postkolonial e.V. auf den Spuren der kolonialen Vergangenheit Berlins. Zudem stellten zwei der Studierenden ihr Projekt vor.

Veranstaltungseinladung: NSU-Prozess – Schlussstrich oder Neuanfang?

Die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte und
die Refugee Law Clinic Berlin laden ein:

Schlussstrich oder Neuanfang? Was muss die Justiz aus dem NSU-Prozess lernen?

Eine Podiumsdiskussion mit Vertreter*innen der Justiz und Zivilgesellschaft

Der NSU-Prozess geht zu Ende, doch viele Fragen bleiben offen, die sich auch an die Justiz richten. Fragen, die sich bei Angriffen auf Geflüchtetenunterkünfte stellen und bei anderen Taten, bei denen ein rassistisches Motiv im Raum steht.

Die Berliner Landesregierung bekennt sich im Koalitionsvertrag “eingedenk der Opfer jener rassistischen und rechtsterroristischen Gewalttaten zu der hieraus erwachsenden besonderen Verantwortung.” Wir diskutieren mit Expert*innen aus unterschiedlichen Perspektiven, was das heißt:

Wie kann die Justiz ihrer grund- und menschenrechtlichen Verpflichtung zur Aufklärung solcher Taten besser nachkommen? Wie muss ein guter Umgang mit Betroffenen rassistischer und rechtsterroristischer Gewalttaten aussehen? Wo liegen die strukturellen Probleme? Welche konkreten Lösungsansätze gibt es? Welche langfristigen Strategien brauchen wir?

Begrüßung: Safiye Sahin, Humboldt Refugee Law Clinic

Grußwort: Prof. Dr. Martin Eifert, Dekan der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität

Podium:

  • Sanchita Basu, Geschäftsführerin ReachOut, Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Berlin
  • RAin Anna Luczak, Nebenklagevertreterin im NSU-Prozess, Mitautorin des Buches „Kein Schlusswort. Plädoyers im NSU-Prozess“
  • Oberstaatsanwältin Ines Karl, Abteilungsleiterin Staatsanwaltschaft Berlin, u.a. zuständig für Hasskriminalität
  • Wolfgang Rosenbusch, Vorsitzender Richter am Landgericht Hannover
  • Moderation: Doris Liebscher, Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte

Zeit: 17. Mai 2018, 19.00 Uhr s.t.

Ort: Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, 10117 Berlin

Human Rights Lecture: José Manuel Barreto Soler – Decolonial Thinking and the History of Human Rights

Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte and
Chair of Public Law and Gender Studies

Tuesday February 6th, 2018, 6 pm, Humboldt-Universität zu Berlin, Faculty of Law, UdL 9, Room 213

Prof. Dr. José Manuel Barreto Soler (Universidad Católica de Colombia, Universidad Externado de Colombia)

Introduction and Chair: PD Dr. Anna Katharina Mangold, LL.M. (Cambridge), Chair of Public Law and Gender Studies, Faculty of Law, HU Berlin

The talk will explore the question: What does it mean to think decolonially – or how to decolonise thinking? Mainstream Eurocentric histories of human rights will be examined in contrast to a history of rights linked to modern imperialism. The lecture will end with some considerations on the practical consequences of such a critical dialogue between Eurocentric and Third-World perspectives on human rights.

José Manuel Barreto works on the decolonisation of human rights and international law, and explores their history and theory in the context of modern imperialism. He edited ‚Human Rights from a Third World Perspective: Critique, History and International Law‘ (2013). He studied Philosophy and Law at the National University and the University Externado of Colombia, respectively. He holds an MA in Human Rights at the Institute of Commonwealth Studies, he obtained a PhD in Law from Birkbeck College, both at the University of London. He was a Rechtskulturen Postdoctoral Fellow at the Humboldt University of Berlin and at the Kate Hamburger Kolleg, University of Bonn. He is currently a lecturer at the Universidad Católica de Colombia and Universidad Externado de Colombia.