Am 24.04.2015 stellte die HLCMR zwei ihrer Projekte auf der Tagung „Soziale Menschenrechte – (k)ein Thema für Deutschland?“ der Eberhard-Schultz-Stiftung vor. Im Diskussionspanel „Gesundheit“ präsentierten Ha Mi Le und Linda Gilliam die Ergebnisse ihres Gutachten „Individualbeschwerde vor dem UN Ausschuss für die Rechte des Kindes oder Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – am Beispiel des Zugang zu Gesundheitsleistungen für Flüchtlingskinder“. In dem Panel „Arbeit“ stellte Theresa Tschenker das mit Janina Barkholdt erstellte Gutachten zu „Zugang zum Recht von irregulären Migrant_innen – Auskunftspfllichten von Arbeitsgerichten nach dem § 87 Abs. 2 AufenthG“ vor.

Die Redebeiträge sind nun in einem Bericht nachzulesen.

Anhand emblematischer Beispiele juristischer Aufarbeitungsprozesse untersuchten wir, mit welchen Rechtsinstrumenten und Strategien Straflosigkeit national und international erfolgreich bekämpft werden kann. Wann scheitert der juristische Weg an politischer Macht? Welche Entwicklungen nimmt das Weltrechtsprinzip aktuell? Und was bedeutet das für die Praxis transnationaler Menschenrechtsarbeit?

Das Seminar fand am 23.09.2014 statt und der ausführliche Bericht liefert eine tolle Dokumentation der Ergebnisse.

Der Frauenhauskoordinierung e.V. hat eine Beitragssammlung zum Thema Flucht und der Situation von geflüchteten Frauen publiziert.

Im Zentrum steht die unhaltbare Unterbringung der geflüchteten Frauen und ihrer Kinder in Sammelunterkünften, wo sie nicht ausreichend vor erneuter Gewalt geschützt sind. Weitere Aspekte des Schwerpunkts sind das Kirchenasyl, die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen, rechtliche Neuerungen, die Asylbewerber/-innen in Deutschland betreffen, und der Schutz vor Gewalt für Migrantinnen mit prekärem Aufenthalt und Flüchtlingsfrauen allgemein.

Die Teilnehmenden der HLCMR hatten am 17.07.2015 die Möglichkeit, in der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP zwei Projekte aus dem laufenden Zyklus vorzustellen und rechtliche Fragen und Herausforderungen mit den Anwält*innen vor Ort zu diskutieren. Vorgestellt wurden „Projekt 4: Rechtsprechungsanalyse zu Belästigung/sexueller Belästigung und AGG“ sowie „Projekt 9: Individualbeschwerde vor dem UN Ausschuss für die Rechte des Kindes oder Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – am Beispiel des Zugangs zu Gesundheitsleistungen für Flüchtlingskinder„. Nach angeregter Diskussion mit Aussicht auf den Potsdamer Platz wurden noch Abschlussfotos geknipst und die Teilnehmenden dann in die finale Phase des Schriftstück-Verfassens geschickt.

Wir bedanken uns bei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP für die fortlaufende Unterstützung der HLCMR und den herzlichen Empfang.

Der Veranstaltungskalender informiert Sie ab jetzt auch über Gerichtstermine, die im Zusammenhang mit unseren Projekten stehen. Die Terminankündigungen werden der Prozessbeobachtung, Solidaritätsbekundung und dem Verfolgen aktueller rechtlicher Entwicklungen dienen.

Passend zu unserem Projekt 5: “Assistenz im Krankenhaus”? des aktuellen Zyklus verhandelt das Arbeitsgericht Berlin am 4.11.2015 über gerechte Löhne und Arbeitsbedingungen bei dem Arbeitgeber „Ambulante Dienste“.

Die HU schützt alle Hochschulangehörigen und Gäste mit einer Richtlinie und Dienstvereinbarung für ein respektvolles Miteinander. Diese regelt u.a. Prävention, Rechte der Betroffenen sowie Maßnahmen und Verfahren in Konfliktfällen, bei Diskriminierung, Mobbing, Stalking sowie sexualisierter Belästigung und Gewalt.

„Richtlinie des Präsidenten sowie Dienstvereinbarung zwischen dem Präsidenten und dem Gesamtpersonalrat für ein respektvolles Miteinander an der HU“

Am 15. Mai hat das UN-Committe on the Elimination of Racial Discrimination (CERD) ihre abschließenden Empfehlungen für Deutschland veröffentlicht. Die Kommission betont in ihren „Concluding Observations“, dass die Bundesregierung das Problem des „Rassismus“ deutlicher fokussieren und jenseits von „Rechtsextremismus“ und „Neonazismus“ klar benennen sollte. Weiterlesen →

Der 08. bis 10. Mai war ganz den (queer)feministischen Themen der Anwältinnentätigkeit und Rechtswissenschaft gewidmet. Eine Vielzahl von Studierenden und vom Team der HLCMR trat die lange Reise ins bayrische Landshut an, um sich zu informieren, einzubringen und mit Kolleginnen auszutauschen. Weiterlesen →

Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis hat die Bundesregierung aufgefordert, Lehren aus dem „NSU“-Komplex zu ziehen und überfällige Maßnahmen gegen Rassismus zu ergreifen. Die HLCMR gehört zu den Unterstützer_innen dieser Initiative. Am 4. Mai werden Mehmet Daimagüler, Rechtsanwalt und Nebenklagevertreter im NSU-Prozess, und Britta Schellenberg (LMU München) den Parallelbericht vor der UN-Antirassismuskommission präsentieren. Weiterlesen →

Studentinnen der HLCMR beim BRK-Ausschuss in Genf

Von Anfang an hat die BRK-Allianz, bei der die Kooperationpartnerin ISL e.V. (Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben) wichtiges Mitglied ist, das Staatenprüfungsverfahren kritisch verfolgt und aktiv mit Schattenübersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und einem Parallelbericht begleitet. Bei dem Verfahren selbst in Genf hatten zwei Teilnehmerinnen der Humboldt Law Clinic: Grund- und Menschenrechte die einmalige Chance, die Arbeit vor Ort mitzuerleben. Neben einem bereichernden Einblick in die Funktionsweise völkerrechtlicher Systeme, konnten sie Fragen und Antworten zu den Behindertenrechten verfolgen.

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